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INSM kurz erklärt

Von Alexander Wagner | aw. Westerrade – Was Wirtschaft und Arbeitgeber*innen über Martin Schulz und seine Aussagen zur Agenda 2010 sagen, was sie meinen – und um was es wirklich geht. Damit es mal konkret wird.

Was sie sagen: Eine Verlängerung des Arbeitslosengeld I-Bezugs würde „eine schnelle Wiederaufnahme von Arbeit erschweren“.
Was sie meinen: Wer sich nicht durch zu kurze ALG I-Zeiten in seiner Existenz bedroht sieht, ist nicht bemüht, sich Arbeit zu suchen.
Was wir sagen: Wer sein Leben lang arbeitet und unverschuldet arbeitslos wird, braucht existenzielle Sicherheit als Anerkennung der Lebensleistung!

Was der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, sagt: „Die Politik sollte sich auch im Wahlkampfmodus erst einmal fragen, welche Grundpfeiler in den vergangenen Jahren die Stabilität des deutschen Arbeitsmarkts getragen haben.“
Was er meint: Die Ausweitung prekärer Beschäftigung und die Destabilisierung der sozialen Sicherung auf dem Arbeitsmarkt hat die Menschen gezwungen, unzumutbare Arbeitsverhältnisse auszuhalten, statt arbeitssuchend zu werden.
Was wir sagen: Starke Arbeitsmarktinstrumente eines starken Staates wie das Kurzarbeiter*innengeld oder Projekte für Langzeitarbeitslose haben den Arbeitsmarkt nachhaltig gestärkt! Jetzt müssen prekärer Beschäftigung und existenzgefährdenden ALG-Bezugszeiten entgegengetreten werden.

Was Ifo-Instituts-Präsident Clemens Fuest sagt: „Bei undifferenzierter Rückabwicklung der Agenda drohen Gefahren für den Arbeitsmarkt und für das Wirtschaftswachstum in Deutschland.“
Was er meint: Wirtschaftliche Prosperität gibt es nur mit ungerechten Arbeitsbedingungen und unsozialer Absicherung.
Was wir sagen: Wir wollen einen Arbeitsmarkt, in dem die Unternehmen um Arbeitskräfte konkurrieren, nicht Arbeitssuchende um Unternehmen!

Was der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, sagt: „Eine Ausdehnung der Zahlung führt nicht zu höherer Wiederbeschäftigung, das wissen wir aus vielen Studien und Befragungen. Es wäre reine Alimentierung.“
Was er meint: Ältere Arbeitnehmer*innen liegen nach Jahrzehnte langer Erwerbstätigkeit dem Staat auf der Tasche, wenn sie mehr Zeit als andere für den Wiedereinstieg brauchen.
Was wir sagen: Eine gerechte Unterstützung für ältere Arbeitnehmer*innen ist keine Alimentierung, sondern verdiente Anerkennung des Beitrags eines*einer jeden am großen Ganzen!

Alexander Wagner


ist SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Segeberg/Stormarn in Schleswig-Holstein.

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