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Seid realistisch

Von Björn Uhde | bj. Bad Segeberg – Zugegeben: an den 7. Mai 2017 wird man sich im Jahresrückblick wohl eher nicht positiv erinnern – wenn man Sozialdemokrat und Schleswig-Holsteiner ist. 27% für uns, die Koalition aus SPD, Grünen und SSW abgewählt, dazu die CDU als deutlich stärkste Partei mit allen gestalterischen Möglichkeiten (die, zugegeben, eher übersichtlich sind: eine Mehrheit lässt sich für die CDU ja nur mit FDP und Grünen erreichen). Trotzdem: „schön“ ist das nicht.

Es ist derzeit nicht die SPD, die hier einen „Anspruch“ anmelden kann. Ja, natürlich: gewählt ist der oder die, der/die am Ende eine Mehrheit aller Abgeordneten hinter sich bekommt.

Aber auch hier gilt: bleibt realistisch. Die CDU will regieren. Die FDP will regieren. Die Grünen wollen ihre Minister Heinold und Habeck behalten (obwohl sie sich deutlich wohler in einer Koalition mit der SPD fühlten). Um es diplomatisch auszudrücken: das nennt man fürs Erste eine solide Grundlage, um einmal begonnene Gespräche auch zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen. Sicher, die müssen sich erst mal einigen. Sicher, Robert Habeck beschreibt den Weg nach Jamaika als „lang“ und macht daneben uns Avancen. Und sicher: Stolpersteine werden die Herren Günther, Habeck und Kubicki einige aus dem Weg zu räumen haben.

Sich als SPD nun aber selbstbewusst zu Sondierungen einer Ampel aufzumachen, die seitens der FDP bereits zweimal deutlich abgesagt wurde – das ist unrealistisch und folgt mehr dem Prinzip Strohhalm. So sehr ich den damit ausgesprochenen Gestaltungswillen der SPD honoriere, bin ich kein Fan dieses Vorgehens.

Realistisch kommen wir erst dann zum Zug, erhalten wir erst dann eine Chance, sollten die Gespräche zwischen CDU, FDP und Grünen scheitern. Erst dann stellt sich für uns die Frage, ob wir die Ampel vielleicht nicht doch noch zimmern könnten. Eine Große Koalition hat die SPD im Land ausgeschlossen.

Ist das schön? Freut mich das? Sicherlich nicht. Auch ich wünschte mir eine bessere Ausgangslage, auch ich halte ein progressives, sozialliberal-ökologisches Bündnis besser für das Land. Natürlich unter sozialdemokratischer Führung – obwohl der Vorschlag, Habeck zum Ministerpräsidenten zu machen, zumindest kreativ ist, wenn auch eher unwahrscheinlich.

Am 7. Mai hat zuvorderst allerdings der Souverän gesprochen und dem Gedanken einer Ampel wenig Begeisterung entgegengebracht (stand eine Ampelkoalition selbst ja auch nicht zur Wahl).

Wir tun gut daran, uns diesen zugegeben neuen und für sicherlich viele unerwarteten Realitäten zu stellen. Und die sehen uns – leider – mit größter Wahrscheinlichkeit in der Opposition. Wir sollten die Kampagne analysieren und aufarbeiten, daraus die richtigen Schlüsse und Konsequenzen ziehen – ja, inhaltlich und ja, personell – und dann die nächsten Wahltermine ins Auge fassen. Nach dem 24. September steht die Kommunalwahl am 6. Mai 2018 an – und für die SPD ist es sicherlich vorteilhaft, dann aufgeräumt und mit den richtigen, durch die am 7. Mai gezogenen Schlussfolgerungen vor die Wähler zu treten. „Ich wähle mal besser nicht die SPD, die kleben im Zweifelsfall an ihrer Macht.“, sollte dabei nicht das Signal sein, das wir als „Unterstützung“ für die vielen kommunalen Mandate aussenden sollten. Sollten solche Schlüsse gezogen werden können, schießen wir uns selber ins Bein. Torsten Albig hat den entsprechenden Schritt, dieses Image zu verhindern, ja schon getan.

Die Ängste, man könne nur in Regierungsverantwortung Vertrauen wiedergewinnen und müsse sich ansonsten „auf 30 Jahre Opposition“ einstellen, sind meines Erachtens übertrieben in einem Land, dessen Wahlausgänge immer schon knapp waren. Schleswig-Holstein ist nicht Bayern – und die Wähler zusehends volatiler. Wenn die SPD 2012 Peter Harry Carstensen nach sieben Jahren in Rente schicken kann, ist heute eine Wiederholung dessen in einigen Jahren weder unwahrscheinlicher noch gänzlich ausgeschlossen. Demokratie ist ja Herrschaft auf Zeit.

Um uns hier aus einer defensiven Position heraus in die Offensive zu bringen, kann es aber ein einfaches „Weiter so“ (mit Auswechslung des Spitzenkandidaten) nicht geben. Eine verlorene Landtagswahl ist kein Betriebsunfall, also irgendwie etwas, „das mal nicht so gut lief“, aber abgesehen davon kann man einfach weitermachen. Wahlen sind der vorgesehene Endpunkt der von der Demokratie vergebenen Macht auf Zeit.

Daran sollten sich alle Beteiligten halten und in Offenheit und Transparenz kritisch das Ergebnis diskutieren – auch wenn das für einige Beteiligte sicherlich kein Wellnessaufenthalt werden wird (und man die Debatten darüber zum Ärger einiger eben auch auf Facebook führt). Sich in Zirkeln langjähriger Vertrauter zu verschanzen und wahlweise Medien und anderen Parteien eine Mitschuld an der „Performance“ der SPD zu geben, daneben Sondierungen anzustreben, das ist unglücklich und verstärkt u. U. in der Öffentlichkeit den Eindruck, da existiere eine andere Realität innerhalb der SPD, die selbst da noch Möglichkeiten sieht wo schon längst keine mehr sind. Ich wage zu bezweifeln, daß wir mit diesem Image Menschen für uns begeistern können. Die Errichtung von Wagenburgen und die Unterteilung von Menschen anderer Meinung in Freundes- und Feindeslager sind daneben für eine umfassende Analyse auch eher nicht hilfreich.

Liebe SPD, auch wenn es ungemütlich ist: bleibt realistisch. Nutzen wir unsere Möglichkeiten, die sicherlich weniger geworden sind, zu unserem Besten. Lasst uns an einer modernen, professionellen, schlagkräftigen Partei arbeiten, mit schnellen Entscheidungswegen, klaren Strukturen – und fundierten, wohlüberlegten Antworten, die wir bereits geben, wenn andere gerade anfangen, nachzudenken.

Verblüffen wir sie!


Björn Uhde

ist Pressereferent des SPD-Kreisverbandes Segeberg und Herausgeber von Deine SPD

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